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Sixt Leasing: Nach Urteil über widerrufbare Leasingverträge – so reagiert Sixt

Collage: Das Typenschild eines BMW M140i, Sixt-Leasing-Schriftzug, ein Justitia-Abbildung
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Ein Sixt-Leasing-Kunde hat seinen Vertrag wirksam widerrufen.
  • Jan Schmidt
    vonJan Schmidt
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Es ist ein wegweisendes Urteil und das erste eines Oberlandesgerichts (OLG): Ein Leasingvertrag von Sixt Leasing kann wirksam widerrufen werden. Das will Sixt jetzt unternehmen ...

  • Leasingnehmer widerruft seinen Leasingvertrag mit Sixt Leasing und zieht vor Gericht
  • Oberlandesgericht München urteilt: Widerruf des Leasingvertrages wirksam
  • Leasingnehmer erhält alle monatlichen Raten UND die Anzahlung zurück

München – Im vorliegenden Fall hatte ein Leasing-Nehmer im März 2017 einen Vertrag über einen BMW M140i mit Sixt Leasing abgeschlossen. Nach der Fahrzeugübergabe ist der Kläger gut 40.000 Kilometer gefahren. Im Juli 2018 erklärte er den Widerruf des Leasingvertrages und forderte Sixt zur Rückabwicklung auf. Da Sixt sich weigerte, reichte der Leasingnehmer über eine Trierer Kanzlei Klage beim Landgericht München ein. (Auto-Abo: Kosten, Versicherung, Anbieter – Angebote im Vergleich)

Nun urteilte das OLG in zweiter Instanz und gab dem Kläger recht: Der Kläger hat seinen Leasingvertrag wirksam widerrufen. Zur Begründung heißt es, dass Sixt seinen Kunden nicht ordnungsgemäß über das Verbraucherwiderrufsrecht belehrt hätte. (Das sind die Vor- und Nachteile des Leasings – und ob es für Sie privat wirklich sinnvoll ist)

Auf Antrag von Sixt sollten dem Kläger der zwischenzeitliche Wertverlust und die seit 2017 gefahrenen Kilometer in Rechnung gestellt werden. Doch auch das lehnte das OLG ab: „Nach der gesetzlichen Wertung muss sich der Kläger einen Ersatz des Wertverlustes oder der gezogenen Nutzungen nicht anrechnen lassen.“ (Autokosten: Kfz-Steuer, Versicherung, Wertverlust – so teuer ist der Unterhalt eines Pkw pro Monat)

Sixt Leasing: Leasingnehmer erhält sämtliche Zahlungen zurück

„Nach unserem Kenntnisstand leiden nahezu alle von Sixt Leasing verwendeten Vertragsmuster unter den von uns gerügten Belehrungsfehlern, insbesondere die Leasing- und Vario-Finanzierungsverträge“, erklärt Rechtsanwalt Dirk Sinnig von der Kanzlei Dr. Lehnen & Sinnig und ergänzt: „Nach einem wirksamen Widerruf erhält der Leasingnehmer nicht nur alle seine Raten, sondern auch die komplette Anzahlung zurück. Er haftet [...] auch nicht für Schäden, Verschleiß oder einen sonstigen Wertverlust am Fahrzeug. Damit ist auch geklärt: Der Leasinggeber kann bei Rückgabe des Fahrzeugs keine Nachzahlung mehr verlangen, weder für Schäden noch für Mehrkilometer.“ (Autokredit: Arten, Unterlagen, Voraussetzungen, Vergleich – worauf man bei Abschluss achten sollte)

Sixt positioniert sich über Syndikus Stefan Vogel gegenüber 24auto.de wie folgt zu dem Urteil: „Wir halten die Rechtsauffassung des OLG München für falsch und gehen davon aus, dass unsere Verträge den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Wir haben uns bei der Erstellung unserer Verträge und Widerrufsinformationen zu jedem Zeitpunkt an den gesetzlichen Vorgaben und den Empfehlungen des Bundesverbandes Deutscher Leasing-Unternehmen orientiert. Wir werden uns daher weiterhin gegen Klagen dieser Art verteidigen.“ Was das konkret bedeutet, will Vogel nicht weiter ausführen – nur so viel: „Wir prüfen gerade alle Möglichkeiten, die wir haben. Eine Revision wäre zulässig.“ Nachahmer, die sich auf das Urteil des OLG München berufen, müssten jeweils individuell den Rechtsweg beschreiten. (Kfz-Steuer: Diesel, Benziner, Elektroauto – welches Fahrzeug was kostet)

Doch Sixt Leasing ist wohl nicht die einzige betroffene Firma. So strengt die klageführende Anwaltskanzlei vergleichbare Prozesse auch gegen andere Leasinggesellschaften an. Demnach fänden sich ähnliche Mängel in den Verträgen fast aller Leasinggesellschaften. (Gebrauchtwagen-Leasing – und wer wirklich die Kfz-Versicherung zahlen muss)

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