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Tempolimit und Fahrverbote denkbar: Eskens erinnert an Gesetz

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Von: Simon Mones

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SPD-Chefin Saskia Esken hat ein befristetes Tempolimit und zeitweise Fahrverbot in den Raum gestellt. Auch an dem Tankrabatt übte sie scharfe Kritik.

Berlin – Trotz des dreimonatigen Tankrabatts sind die Spritpreise auf einem hohen Niveau. Und das könnte drastische Folgen haben, so wollte die SPD-Chefin Saskia Esken (60) bei anhaltend hohen Benzinpreisen ein befristetes Tempolimit und zeitweise Fahrverbote nicht ausschließen.

Mit einer ähnlichen Forderung hatte im März Eskens Parteigenossin Nina Scheer für Aufmerksamkeit gesorgt. Nun legt also die SPD-Chefin nach und verweist im „Tagesspiegel“ auf das Energiesicherungsgesetz aus dem Jahr 1975. Es wurde damals als Reaktion auf die Ölkrise beschlossen und kürzlich novelliert.

SPD-Chefin Saskia Eskens hält ein befristetes Tempolimit und zeitweise Fahrverbote für möglich.
Saskia Eskens hält ein befristetes Tempolimit und zeitweise Fahrverbote für möglich. © snapshot/Imago

Tempolimit und Fahrverbote denkbar: Eskens erinnert an Gesetz

„Es erlaubt der Regierung, befristete Maßnahmen anzuordnen wie Sonntagsfahrverbote – die Älteren erinnern sich – oder ein befristetes Tempolimit“, sagte Esken der Zeitung. „Aber auch Preisdeckel oder – im äußersten Fall, Unternehmen in kritischen Infrastrukturen der Energieversorgung zeitlich befristet unter Treuhandverwaltung zu stellen.“

Esken übte zudem scharfe Kritik an dem vom Koalitionspartner FDP durchgesetzten Steuerrabatt bei Benzin und Diesel in Höhe von 35 respektive 17 Cent. Dieser koste den Steuerzahler rund drei Milliarden Euro, obwohl er nicht komplett an die Autofahrer weitergegeben werde.

Tempolimit und Fahrverbote denkbar: Eskens schießt gegen Tankrabatt

„Es stinkt zum Himmel, dass die Mineralölkonzerne weder die gesunkenen Rohölpreise noch die gesenkte Energiesteuern an die Verbraucher weitergeben. Die Spritpreise sind einfach nur Wucher und das Kartellamt muss jetzt einschreiten“, schrieb Eskens auf Twitter.

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Zeitgleich forderte sie eine Steuer auf überzogene Krisengewinne, wie es sie beispielsweise in Großbritannien oder Italien gibt. Um das zu ermöglichen, plant Wirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) eine deutliche Verschärfung des Kartellrechts. So soll die Behörde schneller eingreifen können.

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