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Hohe Spritpreise: Steuersenkung soll im Juni kommen

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Von: Simon Mones

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Im März hatte die Ampel-Koalition eine Senkung der Energiesteuer verkündet. Im Juni soll diese in Kraft treten – wenn Kabinett und Bundestag zustimmen.

Update vom 12. April, 10:30 Uhr: Wann kommt endlich die versprochene Steuersenkungen auf Diesel und Benzin? Diese Frage dürften sich wohl die allermeisten Autofahrer seit der Ankündigung der Ampel-Koalition stellen, die Energiesteuer„auf das europäische Mindestmaß“ zu senken. Geht es nach Finanzminister Christian Lindner (43, FDP), soll die Steuersenkung für Diesel und Sprit bereits im Juni dieses Jahres umgesetzt werden.

Aus einem Gesetzentwurf, welcher der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt, geht hervor, dass die Energiesteuer von Anfang Juni bis Ende August gesenkt werden soll. Der Liter Benzin soll so 30 Cent billiger werden, bei Diesel soll der Preis um 14 Cent sinken.

Hohe Spritpreise: Steuersenkung soll im Juni kommen

Die Senkung der Energiesteuer ist jedoch nur eine von zahlreichen Maßnahmen, auf die sich SPD, Grüne und FDP Ende März geeinigt hatten, um Bürger und Wirtschaft zu entlasten. Bislang war jedoch unklar, ab wann diese gelten sollten. Bevor diese aber im Juni in Kraft treten kann, müssen die Pläne des Finanzministers vom Kabinett und dem Bundestag abgesegnet werden.

Ein Stoppzeichen neben einer Preistafel. (Symbolbild)
Ab Juni sollen Benzin und Diesel günstiger werden – dank der Senkung der Energiesteuer. (Symbolbild) © Sven Simon/Imago

Doch nicht nur die Steuersenkung soll zum 1. Juni kommen, auch die extrem günstigen Monatskarten sollen dann starten, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet. Das Ticket soll es Pendlern dann bundesweit über drei Monate ermöglichen, Bus und Bahn für 9 Euro zu benutzen. Die Monatskarten sollen Online und am Schalter verkauft werden, nicht jedoch an den Ticketautomaten.

Hohe Spritpreise: Diesel und Benzin wieder unter Zwei-Euro-Marke

Aus den Reihen der Grünen gab es ob der aktuell sinkenden Spritpreise bereits Kritik an den Plänen, die Steuer zu senken. Inzwischen liegen Benzin und Diesel wieder bei unter zwei Euro, nachdem sie in Folge des Ukraine-Kriegs mehrfach auf neue Rekordwerte geklettert waren.

Diese waren jedoch auch darauf zurückzuführen, dass die Mineralölkonzerne die Chance genutzt hatten, um ihre Margen zu erhöhen. Entsprechend gibt es auch Zweifel, dass die Steuersenkung an den Zapfsäulen ankommt. Zudem ist ein Wiederanstieg der Spritpreise angesichts des anhaltenden Konflikts denkbar.

Update vom 4. April, 10:30 Uhr: Auf diese Nachricht hatten viele Autofahrer bundesweit gewartet: Die Ampel-Koalition möchte die Spritpreise vergünstigen und verkündete daher Steuersenkungen für Benzin und Diesel. Doch genau dieses Vorgehen wird nun durch den wirtschaftspolitischen Sprecher der Grünen infrage gestellt.

„Wir sehen aktuell Preise an den Tankstellen von unter zwei Euro je Liter. Warum sollten wir Benzin und Diesel bei diesem Niveau noch teuer subventionieren“, erklärte Dieter Janecek der „Augsburger Allgemeinen“. Zudem sei zu erwarten, dass die Spritpreise durch die Freigabe der US-Ölreserven und Corona-Lockdowns in China weiter sinken werden.

Hohe Spritpreise: Grüne wollen Steuersenkung kippen

Aus Sicht von Janecek sei es daher ein Fehler, Benzin und Diesel weiter zu vergünstigen, da so der „Lenkungseffekt“ der Steuersenkungen zunichtegemacht werde. „Das Geld für den Tankrabatt sollten wir besser dazu nutzen, die Haushalte stärker bei der Gasrechnung zu unterstützen“, betont der Grünen-Politiker.

Bislang sahen die Pläne der Bundesregierung vor, die Energiesteuern bei Benzin um 30 Cent und bei Diesel um 14 Cent pro Liter für drei Monate „auf das europäische Mindestmaß“ zu senken. Ab wann die Steuersenkungen greifen, ist jedoch noch unklar. Das gilt auch für die anderen von geplanten Entlastungen. Das 9-Euro-Ticket für Bus und Bahn soll indes frühestens im Juni kommen.

Erstmeldung vom 24. März, 11:52 Uhr: Berlin – Der Krieg in der Ukraine hat in Deutschland immer wieder für neue Rekorde an den Zapfsäulen gesorgt. Um die Bürger zu entlasten, stellte Finanzminister Christian Lindner (43,FDP) einen Tankrabatt in Aussicht. So sollten die Preise wieder unter zwei Euro fallen.

Relativ schnell wurde aber klar: Der Tankrabatt ist in der Koalition nicht unumstritten und auch der FDP-Politiker ruderte unlängst zurück. Dennoch sollen die Autofahrer entlastet werden, wie die Bundesregierung am Donnerstagvormittag (24. März) in Berlin bekannt gab.

Hohe Spritpreise: Bundesregierung einigt sich auf Entlastung

In einer Marathonsitzung haben sich SPD, FDP und Grüne nun darauf geeinigt, die Spritpreise zu senken. Benzin soll demnach 30 Cent pro Liter weniger kostet, bei Diesel sinkt der Preis um 14 Cent pro Liter. Diese Maßnahme ist zunächst auf drei Monate befristet. Es gehe um eine Absenkung der Energiesteuern auf Kraftstoffe „auf das europäische Mindestmaß“, betonte Lindner. Der Finanzminister betonte, die Regierung müsse Wirtschaft und Gesellschaft vor den Folgen des Krieges schützen.

Eine Zapfsäule für Benzin und Diesel. (Symbolbild)
Benzin und Diesel sollen endlich billiger werden(Symbolbild) © Christopher Neundorf/Imago

Zudem soll jeder erwerbstätige Bürger in Deutschland wegen der steigenden Preise eine einmalige Energiepauschale in Höhe von 300 Euro erhalten. Geplant ist eine Entlastung über die Einkommensteuer, wie aus einem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Papier hervorgeht. Dieser soll als Zuschuss zum Gehalt über die Lohnabrechnung ausgezahlt werden.

Hohe Spritpreise: Bundesregierung investiert 14 bis 16 Milliarden Euro

Neben Entlastungen an der Zapfsäule soll auch die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel deutlich attraktiver und preiswerter werden. Unter dem Motto „9 für 90“ sollen Bürger in den kommenden 90 Tagen ein Ticket für nur neun Euro im Monaten erwerben können. Dazu sollen die Länder entsprechende Mittel bekommen. Auch Sozialhilfeempfänger und Familien sollen weiter entlastet werden.

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Lindner betonte zudem, dass das zweite Energieentlastungspaket ein ähnliches Volumen haben werde, wie das erste, auf das sich die Bundesregierung vor vier Wochen geeinigt hatte. Dieses hatte er zuletzt meist auf 14 bis 16 Milliarden Euro taxiert. Genaue Zahlen wollte der Finanzminister nicht nennen, da die Kosten auch vom Spritverbrauch abhängen. (Mit Material der dpa)

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