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Tesla Gigafactory: Erörterung endet – aber neuer Ärger droht

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Von: Simon Mones

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Weil Fristen nicht eingehalten wurden, musste die Online-Erörterung zur Tesla-Fabrik in Grünheide wiederholt werden. Doch es gibt erneut Widerstand.

Update vom 24. November, 14:00 Uhr: Auch rund zwei Jahre nach der Ankündigung der Tesla-Ansiedlung in Grünheide bei Berlin rollen in der Gigafactory noch immer keine Autos vom Band. Dabei ist eigentlich alles angerichtet, doch eines fehlt noch, die finale Genehmigungen. Doch diese könnte bald kommen, denn am 22. November wurde eine erneute Online-Erörterung von über 800 Einwänden abgeschlossen. Bevor Tesla jedoch endlich grünes Licht bekommt, muss die Erörterung noch ausgewertet werden.

Diese war veranlasst worden, nachdem mehrere Umweltverbände dem Land nach der Online-Konsultation im Oktober vorgeworfen hatten, diese zu spät bekannt gemacht zu haben. Beim zweiten Anlauf wurden die Fristen nun eingehalten. Entsprechend optimistisch zeigte sich auch  Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach.

Tesla Gigafactory: Erörterung endet – aber neuer Ärger droht

Der SPD-Politiker glaubt – wie auch Elon Musk – weiterhin daran, dass Tesla die Produktion noch im Dezember aufnehmen kann. Eine Garantie konnte er laut der dpa jedoch nicht geben. Dennoch sei Steinbach optimistisch, dass aus der erneuten Online-Erörterung keine „Riesenprobleme“ erwachsen werden.

Tesla Giga Factory aus der Luft.
In der Gigafactory in Grünheide will Tesla ab Dezember das Model Y produzieren. © Jochen Eckel/Imago

Möglicherweise könnte sich das jedoch als Fehleinschätzung entpuppen, denn es droht bereits neuer Ärger. Die Umweltverbände Nabu Brandenburg, Grüne Liga Brandenburg; BUND und Naturfreunde fordern erneut eine weitere Wiederholung, wie die Märkische Onlinezeitung berichtet.

Tesla Gigafactory: Umweltschützer äußern Kritik – Unterlagen fehlen

Die Umweltschützer kritisieren, dass Stellungnahmen der Behörden fehlen und auf den PDF-Seiten im Netz nicht alle Einwendungen veröffentlicht wurden. „Es wird nicht der aktuelle Verfahrensstand abgebildet“, erklärte Michael Ganschow von der Grünen Liga.

Zudem sei die veröffentlichte Zusammenfassung aller Kritikpunkte und Entgegnungen identisch mit der ersten Online-Erörterung im September. Dabei lägen inzwischen weitere Unterlagen vor, wie ein Gutachten zu Störfällen, das das Landesamt für Umwelt angefordert hatte. Daher fordern die Umweltschützer eine Neuauslegung der Unterlagen sowie eine inhaltliche Überarbeitung.

Erstmeldung vom 21. Oktober, 17:10 Uhr: Grünheide – Für Tesla könnte es aktuell eigentlich kaum besser laufen. Nicht nur hätte das Model 3 in Deutschland fast den Golf vom Thron gestoßen, nein, der Autobauer aus den USA konnte auch einmal mehr ein Rekordquartal mit 1,6 Milliarden US-Dollar (ca. 1,37 Milliarden Euro) Gewinn vermelden. Doch es läuft längst nicht alles so glatt wie von Elon Musk erhofft.

Insbesondere ein Projekt dürfte dem Tesla-Gründer dabei Kopfschmerzen bereiten: die Gigafactory in Grünheide bei Berlin. Bei einem großen Tag der offenen Tür hatte Musk zuletzt angekündigt, ab Dezember mit der Produktion des Model Y beginnen zu wollen. Dabei liegen noch immer nicht alle Genehmigungen vor.

Tesla Gigafactory in Grünheide: Nächster Rückschlag für Elon Musk

Und nun folgt auch noch ein weiterer Rückschlag für das Prestigeprojekt: Wie das Brandenburger Umweltministerium der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, wird die Online-Erörterung von mehr als 800 Einwänden gegen den Bau der Tesla-Fabrik wiederholt. Das ist deshalb spannend, weil Tesla nach wie vor auf der Grundlage vorzeitiger Zulassungen baut. Eine abschließende Genehmigung vom Land fehlt jedoch noch immer. (Tesla kämpft mit Cybertruck – Produktion von Elektro-Pick-up erneut verschoben)

Grafische Darstellung der Tesla-Gigafactory Berlin-Brandenburg
Ab Dezember soll in Grünheide das Tesla Model Y vom Band rollen – zumindest wenn es nach Elon Musk geht. © Tesla

Die neue Online-Erörterung habe das Landesamt für Umwelt aus Gründen der Rechtssicherheit veranlasst, wie das Umweltministerium erklärte. Zuvor gab es massive Kritik der Umweltverbände Naturschutzbund (Nabu), Grüne Liga Brandenburg, Bund für Naturschutz und Umwelt (BUND) sowie Naturfreunde in Brandenburg. Demnach habe das Umweltamt die Frist zur Bekanntmachung der Internet-Konsultation nicht eingehalten. Dies hätte mindestens eine Woche vorher geschehen müssen. Die Umweltverbände beziehen sich auf einen Beispielfall um Wasserrechte für den Tagebau Hambach. (Tesla-Fahrer erhebt Klage: Versprechungen zu Superchargern nur heiße Luft?)

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Tesla Gigafactory in Grünheide: Neues Verfahren startet im November

Das Ministerium erklärte, dass dem Beispielfall eine Rechtsauffassung zugrunde liege, die sich von der bisherigen Auslegung unterscheiden würde. Es sei jedoch unklar, wie die Verwaltungsgerichte im Fall einer Klage entscheiden würden. Daher werde die Online-Erörterung wiederholt. (Tesla gegen Pick-up-Truck – wie sicher sind Elektroautos?)

Das neue Verfahren soll am 2. November starten. Ob es also bei dem von Elon Musk angekündigten Produktionsstart im Dezember bleibt, steht in den Sternen.

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