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Tempo 30 in der City: Initiative wächst rasant – diese Städte sind schon dabei

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Von: Marcus Efler

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Statt bislang Tempo 50 wollen immer mehr Städte ein innerstädtisches Limit von 30 km/h einführen. Bislang verhindern das Gesetze – doch das soll sich bald ändern.

Berlin – Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist vorerst vom Tisch – auch bei einer möglichen Ampel-Koalition mit SPD und den Grünen als größte Parteien, die eine entsprechende Forderung eigentlich im Wahlprogramm hatten. Doch dafür wird mittlerweile der Ruf nach einer niedrigeren Geschwindigkeit innerhalb von Städten immer lauter. Bislang gilt dort bekanntlich Höchsttempo 50, wobei das Limit auf manchen Bundesstraßen, die durch Städte führen, auch mal höher liegen kann. (Paris führt Tempo 30 auf fast allen Straßen ein – gibt’s jetzt noch mehr Stau?)

Tempo 30 in der City: Initiative wächst rasant – diese Städte sind schon dabei

Die Städte-Initiative für weitreichende Tempo-30-Zonen, die erst im Sommer dieses Jahres gegründet wurde, wächst rasant: Aus den anfangs sieben Mitgliedern sind laut dem Deutschen Städtetag schon mehr als 60 geworden. Insgesamt hätten fast 80 Kommunen bereits Interesse bekundet, wie der Verband mitteilt.

Tempo-30-Kennzeichnung auf Straße (Symbolbild)
Bald flächendeckend? Immer mehr Städte wollen Tempo 30. (Symbolbild) © Viennaslide/Imago

Vor allem Großstädte wollen flächendeckende Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h einführen: Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm hatten mit ihrer Forderung den Anfang gemacht. Neu dazugekommen sind nun unter anderem Mannheim, Wolfsburg und Bonn. (Tempolimit: Auto-Club startet Crowdfunding gegen „Schikanen“ von Grünen & Co.)

Tempo 30 in der City: Rechtliche Grundlagen müssen sich ändern

Noch fehlen allerdings die rechtlichen Grundlagen für den gewünschten Test. Aktuell dürfen Kommunen gemäß Straßenverkehrsordnung Tempo 30 nur auf ihren eigenen Straßen festlegen, nicht aber auf übergeordneten Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen. Dort ist die Tempolimitierung nur bei besonderen Gefahrenpunkten wie vor Schulen, Kindergärten möglich.  

Die Kommunen hoffen nun auf eine Änderung der Straßenverkehrsordnung durch die nächste Bundesregierung. Ziel der Maßnahme ist es, den Verkehr effizienter, sicherer und klimaschonender zu machen. Die Befürworter der Regelung argumentieren, dass die Leistungsfähigkeit des Verkehrs durch Tempo 30 nicht eingeschränkt werde – die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht. Nur auf einigen Hauptverkehrsstraßen soll den Plänen zufolge weiterhin Tempo 50 möglich sein. (Holger Holzer/SP-X)

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