Autos raus aus Berlin! Radikales Volksbegehren nimmt wichtige Hürde
Eine Bürgerinitiative möchte Berlin zur fast autofreien Zone machen. Eine wichtige Hürde hat das Volksbegehren nun genommen.
Berlin – Wie sinnvoll Autofahrten im Zentrum einer Großstadt ist, darüber streiten Verkehrsexperten seit Jahrzehnten. Selbst manche hochrangige Automanager wie BMW-Chef Oliver Zipse würden enge Innenstädte lieber frei von privaten Autos* sehen, manche europäische Metropole schafft schon Tatsachen*.
In den meisten Großstädten aber heißt es nach wie vor: Freie Fahrt für freie Bürger. In Berlin beispielsweise. Doch genau dort soll sich das ändern. Und zwar radikal. Darum bemüht sich die „Initiative Volksentscheid Berlin autofrei“. Mit einem „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ sollen Autofahrten drastisch beschränkt werden: Nur noch zwölfmal im Jahr dürften sich Berliner dann für private Fahrten hinter das Steuer setzen – und zwar in dem riesigen Gebiet innerhalb des S-Bahn-Rings, das mit 88 Quadratkilometern deutlich größer ist als Manhattan (59 Quadratkilometer).
Autos raus aus Berlin! Radikales Volksbegehren nimmt wichtige Hürde
Die Aktivisten der Initiative sammeln schon länger Unterschriften, mittlerweile haben sie mehr als 50.000 beisammen – und eine weitere wichtige Hürde genommen: Die Frist, in welcher der Berliner Senat hätte Einspruch einlegen können, ist abgelaufen. Damit muss sich das Abgeordnetenhaus offiziell mit dem Vorhaben befassen – und könnte es schon bald zum Gesetz machen. Nachdem die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (43, SPD) die Idee aber bereits als „wirklichkeitsfremd“ bezeichnet hatte, sieht es danach eher nicht aus.
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Autos raus aus Berlin! Extra-Gängelung aus dem Entwurf gestrichen
Doch die Initiatoren geben derweil weiter Gas und sammeln Unterschriften, damit es 2023 zum bindenden Volksentscheid kommt. Und der könnte Berlin dann tatsächlich zur größten auto-reduzierten Zone der Welt machen. Denn dass sich bei Abstimmungen in der Hauptstadt durchaus radikale Vorhaben durchsetzen können, zeigte ja bereits der erfolgreiche Entscheid zur Enteignung von Immobilienkonzernen.
Zumal sich die Initiatoren flexibel zeigen, wenn es darum geht, besonders unverdauliche Brocken aus dem Entwurf herauszufischen. So sollten zuerst sogar die erlaubten zwölf Privatfahrten überprüfbar begründet werden, was laut Berliner „Tagesspiegel“ an den Unterschriftenständen zu besorgten Nachfragen führte. Diese Extra-Gängelung ist nun gestrichen – was die Chancen auf einen Erfolg möglicherweise erhöht. *24auto.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA