Bundeskanzler Scholz oder Laschet? Das erwartet Autofahrer nach der Wahl
Olaf Scholz oder Armin Laschet – wer wird Bundeskanzler? Egal welcher Kandidat letztlich das Rennen macht: Auf Autofahrer kommen einige Veränderungen zu.
Berlin – Was erwartet Autofahrer nach der Bundestagswahl? Das kommt darauf an. Nämlich, welche Parteien dann die Regierung bilden. Besonders deutlich positionieren sich die Grünen in ihrem Wahlprogramm zu den Themen Auto und Mobilität, aber auch die künftige Steuerpolitik, bei denen SPD, CDU/CSU und FDP voneinander abweichende Vorstellungen haben, wird Käufer und Fahrer von Autos beeinflussen. (JP Kraemer meldet sich mit emotionaler Botschaft: „Das ist sehr, sehr wichtig“)
Bundeskanzler Scholz oder Laschet? Das erwartet Autofahrer nach der Wahl
Ganz wichtig aber: Wer wird der Chef am Kabinettstisch? Denn der Bundeskanzler bestimmt die Leitlinien der Politik. Die Entscheidung fällt, womöglich nach langwierigen Koalitionsverhandlungen, zwischen Olaf Scholz (63, SPD, derzeit Bundesfinanzminister) und Armin Laschet (60, CDU, derzeit Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen). Auch wenn sie nicht eins zu eins die Ziele ihres jeweiligen Wahlprogramms werden durchsetzen können, kann man durchaus ein paar Prognosen abgeben – je nachdem, wer der neue Hausherr in der „Waschmaschine“ wird, dem architektonisch originellen Bundeskanzleramt in Berlin. (Grünen-OB Boris Palmer will Anwohnerparken für SUV drastisch verteuern)
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Szenario: Olaf Scholz wird Bundeskanzler
- In einer „Ampel“, also der möglichen Koalition der SPD mit den Grünen und der FDP, könnten die Grünen einige ihrer Verkehrsideen durchsetzen, die sich teilweise mit denen der SPD decken.
- Auf deutschen Autobahnen wird ein generelles Tempolimit von 130 km/h eingeführt, wie es SPD und Grüne befürworten.
- Benzin und Diesel werden deutlich teurer, da die Kohlendioxid-Besteuerung stärker als bislang geplant angehoben wird.
- Verschärfte Fahrverboten in Städten für Diesel oder zeitweise auch alle Autos mit Verbrennungsmotor sind möglich.
- Die Ablösung des Verbrennungsmotors durch Elektromotoren wird forciert – durchaus auch über die Pläne der EU-Kommission hinaus.
- Die Einschnitte für die deutsche Autoindustrie bei der Umstellung auf E-Mobilität würden, wo immer möglich, moderat gehalten oder abgefangen, um die Gewerkschaften im Boot zu behalten.
- Die Ladeinfrastruktur für Elektroautos wird dank entsprechender Förderprogramme deutlich ausgebaut, auch und vor allem auf dem Land.
- Wasserstoff und Brennstoffzelle gelten nach wie vor als Alternative zum Akku-Auto, vor allem aber für Lkw.
- Neue Mobilitätskonzepte wie Carsharing werden stark gefördert.
- Die Schiene, Radwege und öffentlicher Nahverkehr haben Vorrang vor dem weiteren Ausbau des Straßennetzes.
Szenario: Armin Laschet wird Bundeskanzler
- In einer „Jamaika-Koalition“ mit Union, Grünen und FDP unter einem Kanzler Laschet bliebe es wohl bei wenigen Änderungen, da die Grünen weniger Ziele gegen die beiden anderen Parteien durchsetzen könnten.
- Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist vorerst unwahrscheinlich, da CDU/CSU und FDP es ablehnen.
- Benzin und Diesel werden teurer: eine Folge der schon beschlossenen Kohlendioxid-Besteuerung.
- Die Pendlerpauschale könnte steigen oder abhängig vom Spritpreis flexibel gestalten werden.
- Auch ein Diesel-Fahrverbot in Städten lehnen Union und FDP ab, es wäre also als Bundesgesetz sehr unwahrscheinlich.
- Deutsche Autos sind laut CDU „die besten der Welt“ und sollen es bei allen Antriebsformen (auch mit Verbrennungsmotor) bleiben. Elektroautos mit Akku werden gefördert, auch durch einen starken Ausbau der Lade-Infrastruktur, gelten aber nicht als allein selig machendes Mittel.
- Synthetische Kraftstoffe („E-Fuels“) und Wasserstoff gelten als Zukunftstechnologien gleichberechtigt mit Akku-Autos und werden entsprechend gefördert.
- Assistenzsysteme in Autos werden ebenfalls gefördert, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
- In die Verkehrs-Infrastruktur fließen Rekordsummen – für Straßen ebenso wie für das Schienennetz in Nah- und Fernverkehr.
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