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Audi: Schadensersatz wegen Dieselskandal? So urteilt der BGH

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Von: Simon Mones

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Muss Audi Schadensersatz für den Skandalmotor von Volkswagen zahlen? Mit dieser Frage hat sich der BGH einmal mehr beschäftigt und ein Urteil gefällt.

Karlsruhe – Sechs Jahre sind vergangen, seitdem der Dieselskandal rund um den Volkswagen-Motor EA189 bekannt wurde. Seither beschäftigt das Thema immer wieder die deutschen Gerichte, nicht selten muss am Ende der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheiden.

Auch Prozesse gegen Audi sind bereits mehrfach vor dem Bundesgerichtshof gelandet, die Volkswagen-Tochter hatte dabei jedoch stets die besseren Karten. Allerdings gibt es bekanntlich für alles ein erstes Mal und so musste nun auch Audi erstmals eine Niederlage in Karlsruhe hinnehmen. (Dieselskandal: Grünes Licht für Schadenersatz)

Audi: Schadensersatz wegen Dieselskandal? So urteilt der BGH

Die Karlsruher Richter bestätigten mehrere Urteile des Oberlandesgerichts (OLG) München, das vier Audi-Käufern das geforderte Geld weitgehend zugesprochen hatte. Somit muss Audi in diesen Fällen Schadensersatz zahlen, obwohl der verbaute Motor EA189 von Volkswagen entwickelt wurde. (EuGH-Urteil im Diesel-Skandal: Abgas-Software ist illegal – droht jetzt riesige Rückrufwelle?)

Mehrere Fahnen mit Audi-Logos. (Symbolbild)
Muss Audi für den Skandalmotor von Volkswagen Schadensersatz zahlen? (Symbolbild) © Audi AG

In früheren Fällen hatten Kläger aufgrund fehlender Anhaltspunkte dafür, dass jemand bei Audi von der illegalen Abgastechnik wusste, jedoch schlechte Karten. Demnach sei eine „Wissenszurechnung“ über die Grenzen der Konzerngesellschaften nicht möglich. (Neue Anklage im VW-Dieselskandal: Hat Ex-Boss Martin Winterkorn alle belogen?)

Audi: BGH orientiert sich an Argumentation des Oberlandesgerichts München

In den nun verhandelten Fällen orientierten sich die BGH-Richter indes an der Begründung des Oberlandesgerichts München. Dort hielt man es für undenkbar, dass bei Audi niemand von der manipulierten Steuerungssoftware des Motors gewusst habe. Es sei schlicht undenkbar, dass der Motor einfach blind eingebaut wurde. (AdBlue: VW und BMW müssen XXL-Strafe zahlen – darum ist Daimler fein raus)

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Diese Argumentation sei laut dem Bundesgerichtshof „rechtlich möglich“. So könnten die Karlsruher Richter lediglich prüfen, ob der Richter des OLG sich „mit dem Prozessstoff umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt“ habe. Im Ergebnis sei daran nichts zu beanstanden. (Dieselprozess: Ex-Audi-Chef Rupert Stadler belastet eigene Motorenentwickler schwer)

Audi: Hat BGH-Urteil Auswirkungen auf andere Verfahren?

Dieses Urteil könnte sich auch auf andere Prozesse auswirken, denn Anwälte und Gerichte könnten die OLG-Argumentation nun als Blaupause nutzen. Es ist jedoch auch weiterhin möglich, dass die Richter an den Landes- und Oberlandesgerichten zu anderen Urteilen kommen. (Abgasskandal: Sind bei Audi jetzt auch Benziner betroffen?)

Audi zeigte sich indes wenig begeistert und bezeichnete die BGH-Entscheidung als „falsch“. Zudem stellte die Volkswagen-Tochter klar, dass sie „nicht ohne Weiteres auf weitere noch anhängige Verfahren übertragbar“ sei. „Berufungsgerichte werden daher für jeden Einzelfall zu prüfen haben, ob der Klägervortrag den Anforderungen des BGH genügt“, betonte Audi. (Audi-Prozess: Angeklagter Motorenentwickler – „Wir waren die Schmutzigen“)

Audi: Kritik an Vorwurf des Oberlandesgerichts

Zudem kritisierte Audi-Anwalt Moritz Becker, dass das OLG den Vorwurf der sittenwidrigen Schädigung erhoben habe, „ohne auch nur eine Beweisaufnahme durchgeführt zu haben, ohne auch nur gesagt zu haben, welche Person es denn bei Audi gewesen sein soll“.

Dennoch dürften sich die Auswirkungen des BGH-Urteils gegen Audi in Grenzen halten, da die meisten betroffenen Diesel-Fahrer direkt gegen Volkswagen geklagt hatten. Laut Audi sei noch eine niedrige vierstellige Zahl an Verfahren offen. In einigen Fällen seien die Ansprüche jedoch bereits verjährt.

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